Rechtsprechung
| BGH, 19.10.2017 - IX ZR 87/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Prüfen der Verletzungen von Verfahrensgrundrechten bzgl. Auslegung der Ermächtigung des Schuldners zur Begründung von Masseverbindlichkeiten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Prüfen der Verletzungen von Verfahrensgrundrechten bzgl. Auslegung der Ermächtigung des Schuldners zur Begründung von Masseverbindlichkeiten
- rechtsportal.de
ZPO § 543 Abs. 2 S. 1
Prüfen der Verletzungen von Verfahrensgrundrechten bzgl. Auslegung der Ermächtigung des Schuldners zur Begründung von Masseverbindlichkeiten - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dresden, 21.11.2014 - 10 O 1442/14
- OLG Dresden, 08.04.2015 - 13 U 1738/14
- BGH, 19.10.2017 - IX ZR 87/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.06.2016 - IX ZR 114/15
Anordnung des Schutzschirmverfahrens für eine insolvente GmbH: Begründung von …
Auszug aus BGH, 19.10.2017 - IX ZR 87/15
Dies gilt insbesondere für die nicht nahe liegende Auslegung, die das Berufungsgericht der Ermächtigung der Schuldnerin zur Begründung von Masseverbindlichkeiten durch das Insolvenzgericht gegeben hat (vgl. zu den damit zusammenhängenden Fragen inzwischen BGH, Urteil vom 16. Juni 2016 - IX ZR 114/15, BGHZ 210, 372).